§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Leistungen und Angebote zwischen Michael Kuban ITkub (nachfolgend „Dienstleister“) und seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“).

(2) Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Dienstleister stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

(1) Gegenstand des Vertrages sind IT-Dienstleistungen, insbesondere Administration, Monitoring, Datensicherung, Bereitstellung von Cloud-Speicher sowie Support-Leistungen.

(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Einzelvertrag oder einer gesonderten Leistungsbeschreibung.

(3) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, erbringt der Dienstleister seine Leistungen als Dienstleistungen (Tätigkeitsschuld) und schuldet keinen bestimmten Erfolg.

(4) Die Leistungen werden nach dem jeweils aktuellen Stand der Technik erbracht.

(5) Sofern keine gesonderten Service Level Agreements (SLA) vereinbart wurden, erfolgen Leistungen während der üblichen Geschäftszeiten (Montag bis Freitag, 09:00–17:00 Uhr) auf „Best Effort“-Basis.

§ 3 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, den Dienstleister bei der Leistungserbringung angemessen zu unterstützen. Dazu gehört insbesondere die rechtzeitige Bereitstellung von Informationen, Zugängen (Remote und/oder vor Ort), Systemen und Ansprechpartnern.

(2) Datensicherung: Sofern die Datensicherung nicht ausdrücklich Bestandteil der beauftragten Leistung ist, ist der Auftraggeber verpflichtet, vor Beginn von Arbeiten eine vollständige und aktuelle Sicherung seiner Daten durchzuführen.

§ 4 Abnahme bei Werkleistungen

(1) Soweit ausnahmsweise Werkleistungen vereinbart wurden (z. B. einmalige Installationen), ist der Auftraggeber zur Abnahme verpflichtet.

(2) Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung der Fertigstellung wesentliche Mängel schriftlich rügt.

§ 5 Vergütung, Zahlungsbedingungen und Preisanpassung

(1) Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus wird gemäß § 19 UStG keine Umsatzsteuer berechnet und diese folglich auch nicht ausgewiesen.

(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar.

§ 6 Nutzungsrechte und Lizenzen

(1) Der Dienstleister räumt dem Auftraggeber ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen ein, soweit dies für den vertraglich vorgesehenen Zweck erforderlich ist.

§ 7 Haftung

(1) Der Dienstleister haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Dienstleister nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).

(3) Die Haftung für Datenverlust ist auf den Wiederherstellungsaufwand begrenzt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Auftraggeber entstanden wäre.

§ 8 Höhere Gewalt

Der Dienstleister haftet nicht für Verzögerungen oder Leistungsausfälle aufgrund höherer Gewalt wie Naturkatastrophen, Stromausfälle oder Internetausfälle.

§ 9 Cloud-Leistungen und Monitoring

(1) Bei der Nutzung von Cloud-Leistungen ist die Verfügbarkeit auf die Zusagen des jeweiligen Anbieters beschränkt.

(2) Der Auftraggeber bleibt für die Prüfung der Wiederherstellbarkeit seiner Daten verantwortlich, sofern keine entsprechende Zusatzleistung beauftragt wurde.

§ 10 Laufzeit und Kündigung

(1) Unbefristete Verträge können mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

§ 11 Datenschutz und Vertraulichkeit

(1) Sofern eine Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag erfolgt, wird eine separate Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand ist der Sitz des Dienstleisters, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist.